Willkommen

Friedrich-Ebert-Stiftung in Bosnien und Herzegowina

In Bosnien und Herzegowina hat die Friedrich-Ebert-Stiftung ihre Arbeit bereits 1994 aufgenommen. Seit 1996 ist sie mit einem Büro in der Hauptstadt Sarajewo und seit 1998 mit einem Zweitsitz in Banja Luka vertreten. Seither begleitet sie den Transitionsprozess im Land auf vielfältige Weise.
 
Wir setzen uns für den kooperativen Dialog zwischen den politisch Verantwortlichen und der Zivilgesellschaft ein. Mit Hilfe lokaler, regionaler und nationaler Partner organisiert die FES Bosnien und Herzegowina Workshops, Seminare, Vorträge und internationale Konferenzen zu zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Themen.


Aktivitäten

Income inequality: from no pocket to deep pocket

In Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum GEA aus Banjaluka hat die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Analyse über ökonomische Ungleichkeit in Bosnien und Herzegowina veröffentlicht. Ziel dieser  Analyse war es,  das Verhältnis und den Charakter von ökonomischer Ungleichkeit in BiH zu untersuchen sowie die Debatte über deren Einfluß auf  weitere soziale, ökonomische und politische Prozesse in der Gesellschaft zu eröffnen.
In der Analyse wurde festgestellt, dass die ökonomische Ungleichheit in Bosnien und Herzegowina sowhl im regionalen als auch im europäischen Vergleich stark ausgeprägt ist. Gleichzeitig wurden auch wichtige Fragen für die zukünftige Debatte und Forschung eröffnet:
- In welchem Maße tragen bestehende Systeme des sozialen Schutzes und Steuerysteme zur Verringerung der ökonomischen Ungleichkeit in BiH bei?
- Wie beeinflusst die Einkommensungleichkeit das ökonomische Wachstum?
- Wie stark beeinflusst die ökonomische Ungleichheit politische Prozesse in Bosnien und Herzegowina Lande mit Blick auf das Gemeinwohl?

Die PDF-Version der Zusammenfassung und der Schlussfolgerungen dieser Analyse können Sie unter dem Link „Publikationen 2016“ herunterladen.


EuropeCalling – Diskussion über eine soziale, freie und gerechte EU

Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Brexit-Krise: Sie wirken wie Zentrifugalkräfte, die Europa politisch polarisieren. Umso wichtiger ist es, zu fragen: Was hält Europa zusammen? Und welche Europapolitik kann eine positive und zukunftsfähige Perspektive bieten? Dies sind Fragen die bei der Veranstaltung EuropeCalling am  Montag, den 20.06.2016. diskutiert werden. An der Diskussion können auch sie über Twitter (#ec16berlin) teilnehmen. Gewisse Fragen werden dann auch von Herr Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments beantwortet.


Podiumsdiskussion: "What does the EU membership bring to BiH?“

Am 13.06.2016. organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung BiH zusammen mit der Außenhandelskammer BiH eine Podiumsdiskussion zum Thema "What does the EU membership bring to BiH?“.
Das Ziel dieser Diskussionsveranstaltung war es, Unternehmer_innen, Gewerkschaftsvertreter_innen, Vertreter_innen der Opposition und der Regierung zusammenzubringen, um über den aktuellen Stand des EU-Integrationsprozesses zu sprechen. Die Diskussion zeigte sehr deutlich, dass alle relevanten gesellschaftlichen Akteure in Bosnien-Herzegowina das Ziel eines EU-Beitritts weiterhin eint. Gleichzeitig wurde auch von einigen Seiten Kritik mit Blick auf den bisherigen Prozess und die jüngsten Fortschritte geäußert. Insgesamt wurde betont, dass der weitere Weg der EU-Integration auch einer breiteren öffentlichen Diskussion bedürfe und derartige Veranstaltungen einen Beitrag hierzu leisten können."


Politisches Cafe zu Europa Fragen: "Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte"

Am 27. Mai 2016 richteten die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Klub der Studenten der Fakultät für Politikwissenschaften aus Banjaluka ein weiteres Politisches Cafe zu Europa Fragen aus. Im Zentrum der Diskussion standen Fragen der Rechtsstaatlichkeit. Diese ist ein wesentliches Element des Selbstverständnisses der Europäischen Union.
In der Diskussion wurde das Verständnis der Menschenrechte in BiH, u.a. im Hinblick auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, den Anspruch auf ein faires Verfahren und die Religionsfreiheit thematisiert. Milos Solaja, Professor an der Fakultät für Politikwissenschaften in Banjaluka unterschied in seinem Beitrag drei Aspekte der Rechststaatlichkeit:

- den philosophischen Aspekt mit Blick auf Interessensshutz und Verwirklichung der Menschenrechte und Freiheiten;
- den politischen Aspekt, der sich auf die Gesetzgebung eines Staates und das Bewusstsein der Bürger bezieht;
- den juristischen Aspekt, der sich auf das Gesamtssystem der Vorschriften und Gesetze bezieht.
Dejan Lucka, Direktor des Banjaluka Zentrums für Menschenrechte erklärte, wie die Bürger eines Staates eigene Fälle und Anliegen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bringen können. Da die Europäische Konvention für Menschenrechte ein Bestandteil der Dayton Verfassung sei, gilt sie insofern auch direkt für Bosnien und Herzegowina und sogar prioritär gegenüber jeglichen nationalen Gesetzen.


Erfolgreich abgeschlossene sechste Politische Schule 2016

Mit der Zertifikatsverteilung endete die sechste in Folge Politische Schule 2016, die die Friedrich-Ebert-Stiftung BiH zusammen mit dem Forum of Left Initiative realisiert. Das Ziel dieses Bildungsprogrammes ist es jungen Aktivisten_innen aus progressiven politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen Wissen und Fähigkeiten zu vermitteln, die es ihnen ermöglichen die Werte der sozialen Demokratie in ihrer Organisation und in der Gesellschaft  weiter zu verankern. Ein zusätzliches Ziel ist es ein Netzwerk von jungen progressivdenkenden Menschen zu schaffen, die dieses Land und die Gesellschaft BiH´s besser gestalten können.


Präsentation der Analyse: „EU Membership Candidate Status: Between Challenges and Weaknesses“

Am 07.04.2016. stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung BiH, zusammen mit dem Think Tank Foreign Policy Initiative, ihre neue außenpolitische Analyse zum Thema „EU Membership Candidate Status: Between Challenges and Weaknesses“ and der Fakultät für Politikwissenschaften vor. Die Analyse wurde im Lichte des im Februar gestellten Aufnahmeantrags von Bosnien-Herzegowina in die EU geschrieben. Die Analyse hat zum Ziel die Möglichkeiten und Herausforderungen des Beitrittes von BiH in die EU zu beleuchten. Dabei zeigte sich, dass der innere Konsens im Land von äußerster Wichtigkeit ist, um den Prozess kohärent führen zu können. Die Analyse zeigt auch, dass der Koordinierungsmechanismus, der es Bosnien-Herzegowina ermöglichen soll mit einer Stimme gegenüber der EU zu sprechen, weiterhin eine Herausforderung bleibt. Trotz allem, geht aus der Analyse klar hervor, dass Bosnien-Herzegowina keine Alternative zu dem Beitritt in die EU hat und, dass der EU Beitrittsprozess nicht der Zufriedenstellung von Partikularinteressen der Politiker dienen sondern im Interesse aller Bürger geführt werden soll.  


Legale Arbeitsmigration ist ein Erfolg! Arbeitsmarkt für Westbalkan geöffnet: Juratovic zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2016 haben Menschen aus den Westbalkanstaaten die Möglichkeit, einfacher als bisher in Deutschland eine Arbeit aufzunehmen. Voraussetzungen dafür sind ein konkretes Ausbildungs- oder Arbeitsplatzangebot und eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (bestandene Vorrangprüfung).
Auch die Beschäftigungsbedingungen werden stets geprüft. Sie dürfen nicht ungünstiger sein als bei vergleichbaren inländischen Beschäftigten.
Josip Juratovic ist Berichterstatter für Südosteuropa und Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion. Er setzt sich schon lange für mehr Möglichkeiten legaler Arbeitsmigration ein. Und zieht nun eine erste Bilanz: weiter


Präsentation der Studie: „Europäsiche Union als ein Akteur bei State-Building Prozess von BiH“

Am 8. März 2016 wurde die Studie „Europäsiche Union als ein Akteur bei State-Building Prozess von BiH“ vorgestellt. Die Studie analysiert den bisherigen Integrationsprozess von BiH in Europäische Union, EU-Politiken gegenüber BiH, sowie die Einstellung der Akteure im Land zum State-Building Prozess und Institutionsaufbau. 

Die Gastredner an der anschließenden Debatte haben unterschiedliche Perspektiven des EU Wegs von BiH dargestellt. Der bulgarische Botschafter in BiH Angel Angelov hat über die Erfahrungen seines Landes in diesem Prozeß gesprochen. Der Botschafter der Schweiz in BiH Heinrich Maurer sprach aus der Perspektive eines Nicht-Mitgliedstaates der EU und über die Erfahrungen, die Schweiz in der Zusammenarbeit mit Europäischen Union gemacht hat. Der ehemalige Botschafter Bosnien und Herzegowinas in Brüssel Igor Davidovic schilderte den Brüsseler Blick auf EU Integration von BiH. Für Professor Milos Solaja von der Fakultät für Politikwissenshaften in Banja Luka ist in diesem Prozeß das größte Problem das unzureichende Bewussstein über die Bedeutung des Aufbaus von staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen.


“Flüchtlinge wollen etwas tun”

Quelle: www.ipg-journal.de

Eine Lektüreempfehlung von Christoph Zöpel.

Zataari in Jordanien ist zu einem weltweit bekannten Lager für syrische Flüchtlinge aus dem Bürgerkrieg geworden. Kilian Kleinschmidt hat es in den Jahren 2013/2014 geleitet. Zwei Erfahrungen haben sich dort bestätigt. Flüchtlinge besinnen sich auf sich selbst, nicht auf andere, und wollen etwas tun. Dabei begreifen sie Flüchtlingslager als Stadt, als „eine lebendige Stadt mit ihren vielfältigen Möglichkeiten.“ Zataari ist so eine Stadt geworden und sollte dauerhaft akzeptiert werden – wie völkerrechtlich auch immer. weiter


Trümmerhaufen Europa

Quelle: www.ipg-journal.de

Um das europäische Haus wieder aufzubauen, müssen wir uns einig sein, wie es aussehen soll.
Die Desintegrationstheorie lehrt uns, dass Desintegration immer in ihrem eigenen Tempo kommt. Anders formuliert heißt das: wenn sie kommt, kommt sie immer sehr schnell, jedenfalls schneller als man denkt. Ein Haus zu bauen, dauert lange, einstürzen kann es binnen Minuten, das ist die bildliche Metapher.
Das europäische Haus – in den Worten Michael Gorbatschows – ein über 60 Jahre aufgebautes Haus der sogenannten Vereinigten Staaten von Europa, die sich indes nie wirklich politisch vereinigt haben, stürzt gerade ein und zwar in einer Geschwindigkeit, die jeden Beobachter geradezu fassungslos macht. weiter


Kamingespräch: Politischer Wille und politische Eliten

Am 25. Februar 2016 in Banja Luka veranstaltete Friedrich-Ebert-Stiftung ein Kamingepräch zur Fragen des politischen Willes und der politischen Eliten in der Region. Gleichzeitig wurde das Buch der bekannten Historikerin aus Belgrad, Latinka Perovic, „Dominante und nicht-gewünschte Eliten“ präsentiert. Zu den politischen Eliten in Bosnien und Herzegowina äußerte sich der Professor an der Fakultät für Politikwissenschaften aus Sarajevo, Asim Mujkic. Er bezeichnete die Eliten als Menschen, die «professionell das nationale Interesse beschützen und die man als „Ethnounternehmer“ bezeichnen könnte».
«Dominante Strukturen in jeder der drei größeren Bevölkerungsgruppen in BiH teilen die identischen - meistens finanziellen - Interessen, die sie durch einen kontrollierten Konflikt auf der ethnischen Ebene verwirklichen. So verteidigen sie die Hegemonie über öffentliche Mittel und über die ärmeren Mitglieder der eigenen Ethnie“, betonte Professor Mujkic. Publizist Ivan Lovrenovic behauptete, dass akademische, politische, intellektuelle, religiöse und andere Eliten in BiH instrumentalisiert worden sind und ihre Aufgabe – Suche nach der Wahrheit - völlig aufgegeben haben.
Für die Historikerin Perovic war der Wandel von einem dogmatischen und fanatischen Kommunismus zum heftigen und durch Verbrechen gekennzeichneten Nationalismus in den 90er Jahren des XX Jahrhundertes nicht unerwartet. Die offene Diskussion solcher Fragen ist für sie eine Hoffnung auf einen - kleinen - Fortschritt.


The Legacy of Peace: Bosnia and Herzegovina 20 years after the Dayton peace accords

Mit dem Friedensabkommen von Dayton aus dem Jahr 1995 wurde der Krieg in Bosnien-Herzegowina beendet. Den zwanzigsten Jahrestag des Friedensvertrags nahm die FES Bosnien und Herzegowina zum Anlass, die Errungenschaften des Abkommens, aber auch die aktuellen Herausforderungen, mit denen das Land heute konfrontiert ist, zu diskutieren. In diesem Zusammenhang stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung ihre neueste Studie mit dem Titel „The Legacy of Peace: Bosnia and Herzegovina 20 Years after the Dayton Peace Accords“ vor. Die Studie bietet eine detaillierte Analyse der aktuellen soziopolitischen und wirtschaftlichen Situation.
Zehn namhafte Autoren bewerten die Hintergründe der unvollkommenen Transition des Landes. Im Mittelpunkt steht die Frage: was sind die Ursachen der politischen Stagnation, der sozialen Misere und des stagnierenden EU-Annäherungsprozesses. Zu welchem Grad ist die Dayton-Verfassung verantwortlich für den anhaltenden Reformstau im Land oder inwieweit wird das Dayton-Regime lediglich dazu benutzt, die Abwesenheit von Reformen zu rechtfertigen. Was sind Optionen für eine positive Entwicklung im Rahmen des Dayton-Kontextes?  An der Vorstellung dieser Studie nahmen Vertreter mehrerer Botschaften in BiH, Vertreter der Parlamente und Vertreter Nicht-Regierungsorganisationen, teil.


Der dritte Kurs der Politischen Akademie wurde abgeschlossen

Der dritte Kurs der Politischen Akademie, den die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Freien Universität Banja Luka und mit dem Zentrum für Studentendemokratie organisiert, wurde am 1. und 2. Oktober 2015 in Banja Luka veranstaltet.
Das Programm dieses dritten Kurses beinhaltete Vorlesungen und praktische Übungen über die Europäische Union. Die Teilnehmer_innen hatten die Gelegenheit im Rahmen mehrerer Podiumsdiskussionen mit Professoren, Politikern und Journalisten aus Bosnien und Herzegowina und der Region Informationen und Argumente für und gegen die Europäischen Union und ihre Politik zu hören und auszutauschen.


"Politisches Cafe" zu Europa-politischen Fragen

Die Friedrich-Ebert-Stiftung organisierte am 1. Oktober mit dem Club der Studenten der Fakultät für Politikwissenschaften und der Politischen Akademie aus Banja Luka ein «Politisches Cafe» zu Europa-politischen Fragen im Parlament der Republika Srpska. Das Mitglied des Präsidiums von BiH, Mladen Ivanic, war fest davon überzeugt, dass die Europäische Union gegenwärtig der Meinung ist, dass die Länder des westlichen Balkans zur Europäischen Union gehören. «Dieses Signal ist sehr positiv für BiH», meinte Mladen Ivanic.
Das Mitglied im Europäischen Parlament aus Kroatien, Tonino Picula, vertrat die Auffassung, dass die Situation in BiH aus der Brüsseler Perspektive mit Sorge gesehen werde und aus diesem Grund eine neue Initiative mit einer neuen Agenda für BiH gestartet und ausgearbeitet worden ist. Der kroatische Botschafter in BiH Ivan del Vechio hatte die Unterstützung Kroatiens für BiH auf diesem Weg unterstrichen. Im Politischen Cafe nahmen viele Parlamentarier, Vertreter staatlicher Institutionen sowie die Vertretrer der akademischen Einrichtungen und der Zivilgesellschaft teil.


Gesprächskreis: Medien und Versöhnung

Ebenso wie Journalisten eine Verantwortung haben im Umgang und bei der Verbreitung von Konflikten, so haben sie auch eine Verantwortung für die Förderung der Versöhnung. 

Das ist das Ergebnis des Gesprächskreises mit Journalisten zum Thema Medien und Versöhnung, den die Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen mit dem Journalistenverband BH Novinari am 20.9.2015 in Banja Luka durchgeführt hat. Es wurde bei diesem Gespräch betont, dass Journalisten nicht schweigen dürfen oder darauf warten, dass sich die Situation von selbst ändert. Ein erste Schritt zur Versöhnung ist es die Ereignisse und ihre Ursachen mit dem richtigen Namen zu benennen. Eine große Zahl der Teilnehmer/innen waren sich einig, dass die Journalisten sich nicht zum Sprecher oder zur Sprecherin der eigenen ethnischen Gruppe machen sollten, sondern dass trotz aller bestehenden Schwierigkeiten die Ereignisse kritisch reflektiert werden sollten.


Kritische Erinnerungskultur – zwischen der Erinnerung, der Verleugnung und des Vergessens

Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit war das Thema der regionalen Konferenz „Kritische Erinnerungskultur – zwischen der Erinnerung, der Verleugnung und des Vergessens“, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Zusammenarbeit mit dem Center for Democracy and Transitional Justice am 18. September 2015 in Banja Luka veranstaltet wurde. Die Teilnehmer/innen der Konferenz kamen zu dem Ergebnis, dass die Vergangenheit in der Region zur Pflege des Vergessens dient. Eine große Zahl der Menschen lebt in verfälschte Erinnerungen und versucht nicht sich damit auseinanderzusetzen.

Die Kultur des Gedächtnisses versteht sich als ein Prozess, in dem das Verständnis für den Anderen gepflegt wird, und als eine Bemühung um Übel zu erkennen und Empathie für den Anderen zu zeigen. Solange in den Schulen unterschiedliche Wahrheiten gelernt werden, solange werden neue Generationen potentiell zu neuen Konflikten erzogen, und solange wird die Distanz zwischen Menschen unterschiedlicher ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit hergestellt, statt sie zu überwinden.

Die PDF-Version der Publikation können Sie unter dem Link „Publikationen 2015“ herunterladen.


Dialog über die Linke: Identität, Krise und Herausforderungen in BiH

In Zusammenarbeit mit dem Gewerkschaftsforum der SDP hat die Friedrich-Ebert-Stiftung am 18.09.2015 einen Gesprächskreis über die Linke in BiH organisiert. Angesehene Intellektuelle diskutierten in einem dynamischen und interaktiven Gespräch über den linken Diskurs in der praktischen Politik. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Notwendigkeit die Potentiale linker Parteien zur Mobilisierung gesellschaftlicher Akteure, die für den Aufbau einer guten Gesellschaft notwendig sind, zu stärken. Ihr größter Feind im Land ist der Nationalismus und die stärkste Bedrohung von Außen der Neoliberalismus. Die wesentliche Herausforderung für linke Parteien ist der Erhalt von wohlfahrtsstaatlichen Normen bei der Implementierung der angekündigten wirtschaftlichen und sozialpolitischen Reformen.

Bei dieser Gelegenheit wurde auch die neue FES-Publikation „Dialog über die Linke in BiH: Identität, Krise und Herausforderungen in BiH“ vorgestellt. Die Publikation soll als Grundlage für eine offene und dynamische Wertediskussion dienen und zur Gestaltung öffentlicher Politiken im Einklang mit den Grundwerten der sozialen Demokratie motivieren.

 Die PDF-Version der Publikation können Sie unter dem Link „Publikationen 2015“ herunterladen.  


Summer School on Memory

Die Friederich-Ebert-Stiftung BiH organisierte mit dem Research and Documentation Centre im September die erste Sommerschule über Erinnerungskultur. Obwohl zwanzig Jahre seit dem Krieg in Bosnien-Herzegowina vergangen sind, sind die Narrative und die Interpretationen über den Krieg in der bosnisch-herzegowinischen Gesellschaft noch immer sehr unterschiedlich und Gegenstand von Kontroversen.

Die Sommerschule über Erinnerungskultur hatte zum Ziel jungen Hochschulabsolventen mit Interesse am Thema grundlegende theoretische Kenntnisse über Erinnerungskultur anzubieten und sie zur einer weiterführenden und vertiefenden Beschäftigung zu veranlassen.


Kurzanalyse: Menschen ohne Rückkehrpläne

Bosnien-Herzegowina hat in den vergangen Jahrzehnten gewaltige Emigrations- und Fluchtbewegungen erfahren: Bereits in den Jahrzehnten vor dem Zerfall Jugoslawiens verließen zahlreiche Arbeitskräfte mit ihren Familien das Land und seit Mitte 2012 wächst die Zahl der Personen aus Bosnien-Herzegowina, die in der EU Asyl beantragen oder auf anderen Wegen emigrieren.
Während das Land selbst heute knapp 3,8 Millionen Einwohner zählt (1991 waren es 4,3 Millionen), umfasst die bosnisch-herzegowinische Diaspora inzwischen je nach Schätzung zwischen 1,3 und 1,9 Millionen Personen. Laut Daten der Europäischen Statistikbehörde sowie einheimischer Nichtregierungsorganisationen emigrieren seit 2004 jährlich etwa 20.000 Menschen – Tendenz steigend.Genaue Angaben über den Umfang der gegenwärtigen Emigrationsbewegung liegen den einheimischen Behörden nicht vor. Was sind die Ursachen und was die Folgen eines solchen Trends? Wer verlässt das Land und wer bleibt?

Die Kurzanalyse finden Sie hier.